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Crashkurs: Das deutsche Produktsicherheitsrecht

Das deutsche Produktesicherheitsrecht

Die nächsten Live-Termine
Auch einzeln buchbar

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
20.11.2020 von 09:00 bis 11:00 Uhr
19.01.2021 von 09:00 bis 11:00 Uhr

CE-Kennzeichnung
27.11.2020 von 09:00 bis 11:00 Uhr
21.01.2021 von 09:00 bis 11:00 Uhr

Produkthaftung
30.11.20 von 09:00 bis 11:00 Uhr
26.01.2021 von 09:00 bis 11:00 Uhr

Maschinenrichtlinie – Maschinenverordnung 9. ProdSV
04.12.2020 von 09:00 bis 11:00 Uhr
28.01.2021 von 09:00 bis 11:00 Uhr

Hier geht es direkt zur Anmeldung

Online-Event via Zoom
Hinweise

Kompaktes Wissen in 4 Modulen je 2 Stunden
In diesen vier einzeln buchbaren Modulen erhalten Sie einen kompetenten Einstieg in das deutsche Produktsicherheitsrecht. Jedes der Module hat einen zeitlichen Umfang von 2 Stunden, inkl. der Möglichkeit Fragen zu stellen.

Fachliche Leitung


lic. iur. Hans-Joachim Hess
Rechtsanwalt, Renneberg Legal, Hamburg

Hans-Joachim Hess ist Rechtsanwalt und Konsulent der Kanzlei Renneberg legal in Hamburg und Seniorpartner der Kanzlei Hess&Partner Rechtsanwälte in Küsnacht/CH. Schon  während seiner Tätigkeit bei der EU-Kommission 1985-1986 (Rechtsdienst) hat er sich intensiv mit Fragen der europäischen Produktsicherheit und Produkthaftung befasst. Heute berät er als Spezialist für europäisches und Schweizer Haftpflichtrecht zahlreiche Unternehmen im In- und Ausland. Seine Beratungsschwerpunkte: Produktehaftung und –sicherheit, CE-Kennzeichnung, Krisenmanagement und Notfallplan, Normenwesen, Technische Dokumentation, Qualitätsmanagement. Neben seinen zahlreichen Publikationen in Deutschland und der Schweiz und ist er Verfasser der Gesetzeskommentare zum Schweizer Produktehaftpflichtgesetz und zum Schweizer Produktesicherheitsgesetz.


Inhalte der Module

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
• Hintergrund und Struktur des Produktsicherheitsgesetzes
• Anwendungsbereich des ProdSG
• Allgemeine Anforderungen (Produkt)
• Pflichten für Hersteller, Importeur und Händler
• Richtige Kennzeichnung und Prüfverfahren
• Die Konformitätserklärung
• Technische Dokumentation
• Worauf man beim Import von Produkten achten muss
• Marktüberwachungsmaßnahmen
• Aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung 

CE-Kennzeichnung
• Die wichtigsten Begriffe
• Wozu dient die CE-Kennzeichnung?
• Verantwortlichkeiten der Beteiligten
• Kennzeichnung beim Import nach Europa/Deutschland
• CE-Prüfverfahren
  - Ermittlung und Prüfung der Rechtsnormen
  - Risikoanalyse und -beurteilung durchführen
  - Betriebsanleitung erstellen
  - Konformität bewerten - Dokumentationspflichten
  - EU-Konformitätserklärung ausstellen
  - CE-Kennzeichnung anbringen

Produkthaftung
• Vertragliche Haftung
  - Gewährleistungsansprüche
  - Abgrenzung Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag
  - Haftung aus Garantie
• Herstellerspezifische Pflichten
• Außervertragliche Haftung
  - Produkthaftungsgesetz
  - Die unerlaubte Handlung (Produzentenhaftung)
• Strafrechtliche Produktverantwortung
• Warnung und Rückruf
• Maßnahmen zur Risikominimierung
  - Qualitätsmanagementsysteme
  - Wareneingangs-/-ausgangsprüfung
• Aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung

Maschinenrichtlinie – Maschinenverordnung 9. ProdSV
• Wesentliche Inhalte der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG in der betrieblichen Praxis
• Was ist beim Umbau von bestehenden Maschinen/Anlagen zu beachten?
• Richtlinien und Normen
• Unvollständige Maschinen
• Pflichten der Maschinenhersteller, Importeure und Händler
• Abgrenzung Konformitätserklärung zu Einbauerklärung
• Risikobeurteilung
• Anforderungen an Schutzeinrichtungen
• Betriebsanleitung und Technische Dokumentation
• Gebrauchte Maschinen
• Konformitätserklärung
• Dokumentationsbevollmächtigter – Aufgaben und Pflichten
• Rechtliche Konsequenzen für das Unternehmen und die verantwortlich Handelnden
 

 

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